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Mittlerweile schließen etliche Arbeitnehmer eine Vermögenswirksameleistung, kurz VWL, ab. Während sich diese Art der Leistungen großer Beliebtheit erfreuen, kann es im Zuge der Vertragsauflösung mitunter zu Schwierigkeiten kommen.

Kündigungsfrist bei Vermögenswirksamenleistungen (VWL) Generell können VWL analog zum Ende der festgelegten Zahlungsabstände gekündigt werden. Je nach Vertrag kann diese Frist zwischen einem Zeitraum von einem Monat und einen Jahr liegen. Im Vorfeld sollen überlegt werden, ob die VWL endgültig gekündigt werden sollen oder einfach nur der Vertrag gewechselt wird.

Denn es ist mittlerweile für Arbeitnehmer einmal pro Jahr problemlos möglich, in eine andere Art der VWL zu wechseln. Dieser Schritt kann zudem ohne Angabe von Gründen erfolgen und ist also so genannte freie Wahl der Anlage im §12 des 5. Gesetzes zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer (VermBG) festgelegt.

Alternativen zur Kündigung und Wechsel der VWL Es kann oftmals vorteilhaft sein die Vermögensbildenenleistungen nur ruhenzulassen, also eine Stilllegung zu beantragen, da so der staatliche Zuschuss zu den Einzahlungen behalten werden kann, sofern die VWL später bis zum Ende gezahlt werden.

Um ein Wechsel durchzuführen, muss lediglich die Personalabteilung des Unternehmens, in dem man beschäftigt ist, verständigt werden. Diese wird dann alle weiteren Schritte vornehmen. Denn es besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf die freie Wahl der Anlageform (siehe §12 VermBG).

In einigen Fällen hat es sich gleichermaßen als wirksam erwiesen, die VWL bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit ruhen zu lassen. Dabei erhält die betreffende Person sogar noch eine geringe Förderung auf die bereits eingezahlte Geldsumme.

Folgen einer Kündigung der VWL Zu Problemen kann es dann kommen, wenn die Kündigung während der Sperrfrist von 7 Jahren erfolgt. Die Folge hiervon ist, dass etwaige Förderungen eventuell wieder zurückgezahlt werden müssen. In den meisten Fällen besteht aber ohne Weiteres die Möglichkeit, während dieser Frist aus dem Vertrag auszusteigen.

Was wenn die Beiträge aus Versehen weiter gezahlt wurden? Sollte es passieren, dass nach Ablauf der VWL irrtümlich Beiträge an den Arbeitgeber entrichtet werden, können diese innerhalb einer Verjährungsfrist wieder zurück gefordert werden. Diese Frist beträgt nach §§195 und 199 BGB 3 Jahre.

Ist dieser Zeitraum jedoch verstrichen, hat der Arbeitnehmer vom legalen Standpunkt aus, keinen Anspruch mehr auf sein Geld. Zu diesem Entschluss ist auch das LAG Mainz Az: 9 Sa 155/08 gekommen. Die überschüssige Summe kann also lediglich vor der Verjährung vom Chef zurückverlangt werden.

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