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Ein „Call a Bike"-Vertrag ist ein Dauerschuldverhältnis auf unbestimmte Zeit, also ein Schuldverhältnis, bei dem die geschuldete Leistung nicht im einmaligen Austausch der Leistungen besteht, sondern in einem dauerhaften Verhalten oder wiederkehrenden Leistungen, also in Leistungen über einen längeren Zeitraum.

Die Möglichkeit eines Widerrufs nach § 355 BGB scheidet daher aus, da kein Vertrag vorliegt, dem das bürgerliche Gesetzbuch (BGB) das Recht zum Widerruf einräumt.

Es besteht jedoch das Recht zur außerordentlichen, fristlosen und das Recht zur ordentlichen, also der Frist gebundenen Kündigung.

Ordentliche Kündigung

Fristlose außerordentliche Kündigung Eine außerordentliche Kündigung gemäß § 314, 543 BGB könnte, auf Grund der Verletzung eines wichtigen Grundes, also z.B. bei schwerwiegenden Vertrauensbrüchen einer der Parteien in Betracht kommen. Dazu zählt unter Anderem wenn die Fahrräder ständig nicht zur Verfügung stehen oder Mangelhaft sind.

Die letzte Umstellung der kostenlosen Mitgliedschaft auf ein Abo ist jedoch problematisch. Etwaige Vertrauensbrüche durch die DB Rent GmbH könnten dahingehend zu verneinen sein, als der Kunde die Möglichkeit hatte Einsicht in die Preisumstellung durch Information per E-Mail zu nehmen.

Die Tatsache, dass eine Umstellung erfolgte stellt rechtlich eine Vertragsanpassung dar und keine Vertragsänderung, da die Preisliste nicht Bestandteil der oben genannten AGBs ist (siehe FAQs zum neuen Tarifsystem Call a Bike((so zumindest die Deutsche Bahn selbst, andere Ansicht: Verbraucherzentrale). Dem Sonderkündigungsrecht könnte überdies eine Absage unter dem Gesichtspunkt zu erteilen sein, da §6 der AGB auf die jeweils gültige Preisliste verweist.

Auf Grund der ungeklärten Rechtslage (keine Urteile bisher hierzu) ist es daher empfehlenswert hilfsweise die ordentliche Kündigung zu erklären.

Kündigungsfrist bei der ordentlichen Kündigung von Call a Bike Laut § 126 BGB,§ 568 Absatz 1 BGB, siehe § 10 AGB, muss 14 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit (siehe Punkt 15 FAQs zum neuen Tarifsystem Call a Bike) gekündigt werden. Da den Kunden die Darlegungs- und Beweislast trifft ist eine Kündigung per Einschreiben-Rückschein empfehlenswert.

Kündigungsschreiben Call a Bike Muster

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Kündigung von Call a Bike Muster:

Musterstadt, den 08.08.20XX
DB Rent GmbH Kundenbetreuung Scharrenstraße 10 06108 Halle/Saale	Maria Mustermann Mustergasse 3 21000 Musterstadt

Kündigung des Call a Bike Abonnements Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit kündige ich mein Call a Bike Abo, mit der Nummer C12345, unter Einhaltung der Kündigungsfrist zum XX.XX.20XX. Hilfsweise kündige ich mein Abo zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Bitte bestätigen Sie mir schriftlich den Erhalt der Kündigung und teilen Sie mir den Beendigungszeitpunkt mit. Mit freundlichen Grüßen Maria Mustermann Maria Mustermann