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Zunächst ist es vor dem Kündigungsschreiben erforderlich sich den Vertrag und die Vertragsbedingungen sehr genau anzuschauen. Es sollte dabei geklärt werden, wie die Laufzeit des Vertrages augestaltet ist: Ist dieser befristet oder unbefristet abgeschlossen worden? Wenn dieser befristet wurde, ist eine Verlängerungsklausel enthalten?

» Sollte es sich stattdessen nicht um die Lieferung sondern um ein Kaufvertrag handeln bitte hier weiterlesen.

Unbefristete Lieferverträge Sofern der Vertrag unbefristet geschlossen wurde, besteht regelmäßig ein ordentliches Kündigungsrecht, wobei sich die Kündigungsfrist auch aus dem Liefervertrag oder den Vertragsbedingungen ergeben. Die Länge der Kündigungsfrist variiert meist zwischen mehreren Wochen und mehreren Monaten. Dies ist in der Regel Verhandlungssache zwischen Vertragsparteien und bestimmt sich nach den näheren Umständen. Mit der Kündigung des Vertrages ist dieser mit Ablauf der Kündigungsfrist ordentlich beendet. Ob bestimmte Nach- oder Nebenpflichten nach Auflösung bestehen, wie zum Beispiel die Herausgabe von Unterlagen, bestimmt sich ebenfalls nach den Vertragsbedingungen.

Befristete Lieferverträge Bei befristeten Verträgen besteht in der Regel kein Kündigungsrecht, sondern dieser läuft über die gesamte Vertragsdauer. Der Vertrag kann dann mit einer gewissen Frist zum Vetragsende gekündigt werden. Tut man dies nicht, enthalten die Verträge oftmals Verlängerungsklauseln, nach denen sich der Vertrag automatisch um einen gewissen Zeitraum, etwa ein Jahr, verlängert oder aber auch unbefristet weiter gilt. Läuft dieser unbefristet weiter, wird meist ein ordentliches Kündigungsrecht eingeräumt, während bei einer zeitlich bestimmten Verlängerung dann wiederum eine bestimmte Kündigungsfrist zum Ende des Ablaufs des Liefervertrages eingeräumt wird.

Ist geklärt in welchem Stadium des Vertrages Sie sich befinden, lässt sich die Kündigungsfrist relativ einfach berechnen und ein Kündigungsschreiben anfertigen. Beim Kündigung schreiben ist unbedingt zu beachten, wie die Vorgaben der Vertragsbedingungen sind. Oftmals ist die Schriftform vereinbart, welche schon zu Beweiszwecken immer eingehalten werden sollte.

Die Schriftform ist beim Postversand oder durch ein Telefax gewahrt, aber nicht bei E-Mails. Es kann sich aber auch empfehlen das Kündigungsschreiben vorab per Telefax zu übersenden und die Kündigung noch einmal per Post, als Einschreiben-Rückschein,übermitteln, um sicher zu gehen, dass diese ankommt, denn der Kündigende trägt die Beweislast dafür, dass das Kündigungsschreiben bei dem Vertragspartner eingegangen ist.

Daneben besteht bei befristeten und unbefristeten Lieferverträgen die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung, wobei die Frist in aller Regel zwei Wochen beträgt. Diese kommt dann in Betracht, wenn die Fortsetzung des Vertrages unzumutbar ist, weil eine Partei zum Beispiel grob gegen sein Vertragspflichten verstößt oder diese nicht einhält, etc. Zum Beispiel wenn:
Trotz Abmahung und Fristsetzung (i.d.R.14-Tage)

• Die Lieferungen noch immer erheblich Verspätet geleistet werden
• Die Lieferung nicht oder nur teilweise erfolgt
• Der Lieferant nicht oder nur teilweise bezahlt wird
• Die gelieferte Sache mangelhaft ist

Im Kündigungsschreiben sind unbedingt anzugeben:

• Absender
• Empfänger
• Vertrag
• Kündigungszeitpunkt oder die Formulierung: "... zum nächstmöglichen Zeitpunkt"

Kündigungsschreiben Lieferauftrag Muster

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