Bewertung auswählenMangelhaftAusreichendBefriedigendGutSehr gut

 

Primacom ist ein Kabelfernsehanbieter und Internet- sowie Telefondienstleister. Die Firma Primacom bietet unterschiedliche Verträge für ein Abonnement auf die oben genannten Dienstleistungen. Das Hauptgeschäft von Primacom ist das Kabelfernsehen zusammen mit einem Internetanschluss. Für beide Dienstleistungen wird nur eine Zuleitung in das Haus oder die Wohnung benötigt.

Die Kündigung eines Vertrages, der mit Primacom über eine Dienstleistung abgeschlossen wurde, unterliegt einerseits den dazu bestehenden gesetzlichen Regelungen und andrerseits den Artikeln, die von Primacom in Bezug auf eine Kündigung in deren allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt wurden. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Teil der vertraglichen Vereinbarung zwischen Primacom und dem jeweiligen Vertragspartner und wurden mit dessen Unterschrift anerkannt. Inhalte der allgemeinen Geschäftsbedingungen, die gegen geltendes Gesetz verstoßen oder sittenwidrig im Sinne der zugrunde liegenden Rechtsprechung sind, finden keine Anwendung.

Kündigungsfrist bei der Kündigung von Primacomverträgen Ein Vertrag mit Primacom wird in der Regel über 24 Monate abgeschlossen. Für eine reguläre Kündigung nach der vereinbarten Vertragslaufzeit sowie für die vorzeitige Kündigung bestehen seitens Primacom folgende Punkte in den allgemeinen Geschäftsbedingungen:

1. Die reguläre Kündigung der Vertragslaufzeit muss mindestens 6 Wochen vor Vertragsablauf schriftlich zugestellt sein, siehe Punkt 5.1 der AGB. Ansonsten verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. Eine schriftliche Kündigung schließt eine Übermittlung der Kündigung durch elektronische Medien wie Fax, SMS oder E-Mail aus.

Um hier Unklarheiten zu beseitigen, könnte bereits bei Vertragsabschluss eine Kündigung zum Vertragsende schriftlich zugestellt werden. Zudem ist der Punkt, dass das Kündigungsschreiben schon vor der 6 Wochenfrist vorliegen muss zumindest fragwürdig. In ähnlich gelagerten Fällen wurde gerichtlich entschieden, das der Poststempel als Beweis für die rechtzeitige Absendung der Kündigung genügte.

2. Wird der bestehende Vertrag innerhalb seiner Laufzeit erweitert mit zusätzlichen digitalen Angeboten wie Internet, so verlängert sich die gesamte Laufzeit auf die Vertragslaufzeit des zusätzlich aufgenommenen Angebots, Punkt 5.2 der AGB. Dies bedeutet, dass der Vertrag erst kündbar ist, wenn die Laufzeit des zusätzlichen Angebotes von Primacom abgelaufen ist.

Fristlose außerordentliche Kündigung von Primacomverträgen 3. Eine außerordentliche Kündigung des Vertrages ist möglich bei einem Umzug in ein Gebiet, das nicht von Primacom mit Kabelfernsehangeboten versorgt wird. Der Umzug muss durch Vorlage geeigneter Dokumente nachgewiesen werden.

4. Primacom behält sich in den Punkten 3.5 und 3.6 der AGB Preisanpassungen aufgrund von sieben möglichen Einflüssen vor, die nicht von Primacom ausgelöst, sondern von außen an Primacom herangetragen wurden. Teilweise wird es für einen Kunden schwer sein, eine Preisanpassung aufgrund eines der sieben Punkte nachzuvollziehen.

5. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ist Primacom berechtigt, einmal jährlich eine Preisanpassung vorzunehmen, Punkt 3.8 der AGB. Dies berechtigt den Kunden, eine vorzeitige Kündigung des Vertrages innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Ankündigung einer Preisanpassung vorzunehmen.

»Einfach mit dem Kündigungsgenerator ein Kündigungsschreiben für die Kündigung Ihres Primacom-Vertrages erstellen...

Kündigungsschreiben Muster herunterladen: