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Der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV e.V.) ist ein eingetragener Verein, der politisch neutral und finanziell unabhängig agiert.

Der Dienst in der Bundeswehr ist keine Voraussetzung für die Aufnahme. Neben aktiven Soldaten, gehören ihm auch Ehemalige, Hinterbliebene, Zivilbeschäftigte, sowie Fördermitglieder und Reservisten an.

Im Nachfolgenden eine ausführliche Erklärung wie und wann die Mitgliedschaft beim Deutschen Bundeswehrverband wieder beendet werden kann und was es dabei zu beachten gibt.

Kündigungsfrist Eine Mitgliedschaft im Bundeswehrverband kann zum Ende eines jeden Kalenderjahres gekündigt werden. Dabei ist eine Kündigungsfrist von 3 Monaten einzuhalten.

Wichtig: Die Kündigung muss noch vor der Kündigungsfrist beim Deutschen Bundeswehrverband ankommen um rechtzeitig zu sein.

Widerruf bei neueren Verträgen Das die Mitgliedschaft beim Deutschen Bundeswehrverband eine Vereinsmitgliedschaft ist das gesetzliches Widerrufsrecht ausgeschlossen. Auch in der Vereinssatzung wird kein Widerrufsrecht vereinbart.

Es bleibt daher im Regelfall nur die Möglichkeit die Mitgliedschaft zum Ende des Kalenderjahres zu kündigen. Falls die Mitgliedschaft ausnahmsweise aufgedrängt worden sein sollte oder sich das Mitglied sich beim Abschluss nachweislich getäuscht hat kommt eventuell auch eine Anfechtung in Betracht.

»Mehr zum Widerrufsrecht und ein Musterschreiben

Außerordentliche bis fristlose Kündigung Wenn ein ausreichend-wichtiger Grund eintritt kann die Mitgliedschaft beim Bundeswehrverband grundsätzlich auch vor der normalen Laufzeit und ohne Einhaltung der Kündigungsfrist beendet werden.

Bei einer solchen Kündigung wäre der Kündigungsgrund im Schreiben zu nennen.

Es gibt jedoch für das Mitglied nur wenige Möglichkeiten zur außerordentlichen Kündigung. Im Folgenden ein Überblick zu den wahrscheinlichsten Situationen und Gründen:

• Bei einer Beendigung der Bundeswehrbeschäftigung läuft die Mitgliedschaft dennoch weiter und es besteht kein Sonderkündigungsrecht. Das bedeutet es ist im Regelfall unter Einhaltung der Kündigungsfrist, von 3 Monaten zum Jahresende, zu kündigen.
• Bei einer Beitragserhöhung besteht kein Sonderkündigungsrecht, da es sich um ein Verein handelt und die Mitglieder mit abstimmen dürfen.
  
  Nur bei Förder-Mitgliedern ohne Stimmrecht könnte die Erhöhung eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen.
• Beim Tod des Mitgliedes endet dessen Mitgliedschaft automatisch. Um weitere Zahlungen zu vermeiden sollten die Nachfahren oder Erben das Versterben melden und dabei als Nachweis eine Kopie der Sterbeurkunde beifügen.
  
  »Kündigung im Todesfall: Welche Verträge laufen weiter? Und was muss unternommen werden?
• Die Mitgliedschaft endet automatisch wenn das Mitglied ausgeschlossen wird oder von der Mitgliederliste gestrichen wird.
  
  Ein Verbot des weiteren Mitwirkens kann nur vom Bundesvorstand, bei einem Satzungsverstoß oder einer Rufschädigung des Verbandes, ausgesprochen werden.
  
  Ein Ausschluss darf niemals ohne eine Anhörung des Mitglieds erfolgen. Die Entscheidung des Vorstands ist dem Mitglied schriftlich unter Angaben von Gründen bekannt zu geben. (Satzung des Deutschen BundeswehrVerbandes e.V. § 10 Abs. 4).
  
  Die Annullierung aus der Mitgliederliste kann vom Bundesvorstand nach einem Jahr unregelmäßiger Beitragszahlung vollzogen werden. (Satzung des Deutschen BundeswehrVerbandes e.V. § 10 Abs. 5).
• Eventuell könnte die Mitgliedschaft auch bei unzumutbaren Verhalten des Vereins oder der Vereinsleitung fristlos gekündigt werden. Dabei müssten jedoch Nachweise vorhanden sein.

Ferner könnte das Mitglied bei Zustimmung durch den Vereinsvorstand die Mitgliedschaft vorzeitig auflösen.

Inhalt, Form und Versand der Kündigung Im Kündigungsschreiben ist der Name und die Anschrift zu nennen. Sowohl des Mitglieds als auch des Vereins.

Außerdem muss im Schreiben eindeutig erkennbar sein, dass die Mitgliedschaft gekündigt wird.

Ferner ist der Beendigungstermin anzugeben. Wer auf Nummer sicher gehen möchte, schreibt in die Kündigung neben dem Datum, zusätzlich den Satz "hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt".

Dieser Satz hilft aus der Bredouille, sollte die Kündigung nicht rechtzeitig eingegangen sein oder ein Fehler in der Berechnung des Datums vorliegen.

Ein Kündigungsgrund wäre nur bei einer außerordentlichen oder fristlosen Kündigung zu nennen.

Die Kündigung kann per Brief oder online eingereicht werden. Hierzu ist eine Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendervierteljahres zu berücksichtigen. Es ist erforderlich, dass die Kündigung bei der Bundesgeschäftsstelle eingeht. (Satzung des Deutschen BundeswehrVerbandes e.V. § 10 Abs. 3).

Wenn Online gekündigt wird ist unbedingt zu überprüfen, ob einem eine Kündigungsbestätigung geschickt wird. Erfolgt keine, so ist auf einem sicheren Wege erneut zu kündigen.

Bei einer postalischen Kündigung empfiehlt es sich das Schreiben per Einschreiben-Rückschein zu verschicken.

Kündigungsadresse Die Kündigung ist an die Bundesgeschäftsstelle zu richten. Die Adresse lautet wie folgt:

Deutscher BundeswehrVerband e. V.
Interessenvertretung aller Menschen der Bundeswehr
Stresemannstraße 57
10963 Berlin

Fax: 030 / 259 260 2999

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