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»Fachartikel Abmahnung bei Arbeitsverträgen sowie Muster

Eine Mahnung kann im heutigen Rechtsverkehr in verschiedenen Situationen von enormer Bedeutung sein. So bedarf es z.B. im Arbeitsrecht vor einer außerordentlichen Kündigung, in den meisten Fällen , mindestens einer Abmahnung. Auch bei vielen weiteren Vertragstypen ist eine Mahnung bzw. Fristsetzung vor einer fristlosen außerordentlichen Kündigung erforderlich.

In der Regel ist eine Fristsetzung nur dann entbehrlich, wenn der Schuldner ernsthaft und eindeutig die Leistung verweigert, ein im Vertrag bestimmter Termin oder innerhalb einer festgelegten Frist nicht Leistet im Vertrag der Fortbestand an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden ist oder wenn besondere Umstände, z.B. grobe Pflichtverletzungen, vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen (§323 BGB 1-3).

Mahnung Eine Mahnung ist eine eindeutige und bestimmte Aufforderung an den Schuldner, eine geschuldete Leistung zu erbringen. Die Mahnung kann erst mit Eintritt der Fälligkeit erklärt werden, was sich aus § 286 BGB ableiten lässt.

Ist die Mahnung nicht möglich kann sie durch Erhebung der Leistungsklage oder Zustellung eines Mahnbescheid ausgetauscht werden, § 286 Abs.1 S.2 BGB.

Mit der Mahnung tritt beim Schuldner der Verzug ein, weswegen die Mahnung auch in jedem Fall erklärt werden muss. Wenn die Mahnung erklärt wird, hat ab diesem Zeitpunkt der Schuldner auch die Kosten der Rechtswegerkämpfung zu tragen.

Wird nicht innerhalb der genannten Frist gezahlt, hat der Vertragspartner auch entsprechende Zinsen zu zahlen.

In wenigen Ausnahmefällen ist eine Mahnung auch entbehrlich, allerdings sollte sie dennoch sicherheitshalber aus Beweiszwecken erklärt werden.

Worauf bei der Mahnung zu achten ist Bei einer Mahnung sollte auf folgende Punkte geachtet werden:

• Die Mahnung muss schriftlich erfolgen. Sie sollte Ort, Zeit und Absender enthalten.
• Der Mangel oder das Fehlverhalten des Vertragspartners muss ausführlich beschrieben werden.
• Sehr wichtig ist die Nennung einer konkreten Frist, innerhalb der der Mangel behoben sein muss. Diese Frist muss ein realistischer Zeitraum sein. Es empfiehlt sich die Formulierung "bis zum XX.XX 20XX" oder "innerhalb der nächsten 14 Tage".
• Aus Beweiszwecken sollte eine Kopie der Mahnung zu den eigenen Unterlagen gelegt werden.
• Die Mahnung wird eigenhändig und handschriftlich unterschrieben. Der Zugang der Mahnung beim Vertragspartner muss erfolgen, das heißt sie muss ihm zugesendet werden. Dies geschieht aus Beweisgründen am besten per Einschreiben-Rückschein.
  Alternativ kann die Mahnung beim Vertragspartner abgegeben werden. In diesem Fall lässt man den Empfänger am besten eine schriftliche Empfangsbestätigung unterschreiben.

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