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Die Frühbetreuung wird in der Regel in Grundschulen sowie in weiterführenden Schulen angeboten und findet in der Regel zwischen 6 und 8 Uhr statt.

In einigen Fällen ist der Betreuungsort auch ein anderer als die Schule. Frühstück kann in der Frühbetreuung enthalten sein oder separat gebucht worden sein.

Falls die Frühbetreuung von einer Einzelperson, zum Beispiel einer Tagesmutter, statt einem Unternehmen, angeboten wird, finden sich hier weitere Details.

Im Folgenden wird erklärt wie und wann die Frühbetreuung wieder gekündigt werden kann und was dabei beachtet werden sollte.

Kündigungsfrist Je nach Betreiber ist eine Laufzeit unterschiedlich und kann von einem Monat, einem Quartal, einem Halbjahr bis hinzu 2 Jahren betragen.

Die Dauer der Kündigungsfrist für die Frühbetreuung kann zwischen einem und drei Monaten liegen und wird entsprechend der Laufzeit zum Ende des Monats, Quartals, Halbjahres oder Jahres gezählt.

Wichtig: Das Kündigungsschreiben muss dabei so frühzeitig verschickt werden, dass es noch vor der im Vertrag oder den AGB genannten Kündigungsfrist beim Betreiberunternehmen ankommt.

Wird die Kündigung versäumt oder erfolgt nicht rechtzeitig, verlängert sich der Vertrag in der Regel um eine weitere Laufzeit von maximal einem Jahr.

Sonderfall: Falls mit der Frühbetreuung auch eine Vereinsmitgliedschaft verbunden sein sollte, dann ist diese ebenfalls zu kündigen. Dabei gelten jedoch zusätzliche Einschränkungen durch das Vereinsrecht.

Die Kündigungsfrist und Laufzeit dieser Vereinsmitgliedschaft findet sich dann in der sogenannten Vereinssatzung und kann theoretisch auch mehr als 3 Monate lang sein.

»Mehr zur Kündigung von Vereinen

Widerruf bei neueren Verträgen Sofern der Vertrag über die Frühbetreuung über das Internet, Telefon, an der Haustür oder auch per Mail abgeschlossen wurde, ist es möglich innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Grundlage hierfür ist unter Anderem §§ 312 b ff. BGB (Fernabsatzgesetz).

Ausnahme: Für eine mit der Frühbetreuung verbundene Vereinsmitgliedschaft besteht nur ein Widerrufsrecht wenn diese in der Vereinssatzung niedergeschrieben wurde.

Durch einen gültigen und rechtzeitigen Widerruf gilt der Vertrag als nicht abgeschlossen und es müsste höchstens für bereits entstandene Kosten, zum Beispiel einen bereits genutzten Zeitraum, anteilig gezahlt werden.

Das Widerrufsschreiben muss spätestens am letzten Tag der 14-Tage-Frist verschickt werden damit der Widerruf rechtzeitig ist. Dabei ist es wichtig, dass der rechtzeitige Versand notfalls auch bewiesen werden kann.

»Mehr zum Widerrufsrecht und ein Musterschreiben

Außerordentliche bis fristlose Kündigung Unter bestimmten Umständen kann die Frühbetreuung auch ohne Einhaltung der üblichen Bedingungen, wie Kündigungsfrist und Laufzeit, gekündigt werden.

Ein solcher Fall kann eintreten, wenn ein ausreichend-wichtiger Grund vorliegt, welcher es einem der beiden Vertragspartner unzumutbar macht den Vertrag weiterhin fortzuführen.

Wenn dabei keinerlei Frist einzuhalten ist wird auch von einer fristlosen Kündigung gesprochen. Bei abweichenden Fristen von einer außerordentlichen Kündigung.

Bei einer solchen vorzeitigen Beendigung der Frühbetreuung ist immer der Kündigungsgrund mit anzugeben.

Im Folgenden typische Gründe für eine vorzeitige Beendigung der Frühbetreuung.

• Der Umzug an einen weit entfernten Ort würde es schwierig machen, die Frühbetreuung fortzusetzen. Dies kann daher ein Grund für eine außerordentliche Kündigung sein.
  
  Als Nachweis sollte dem Betreiber dabei, zusammen mit dem Kündigungsschreiben, eine Kopie der Meldebescheinigung des neuen Wohnortes, beziehungsweise bei einer Auswanderung die Abmeldung aus Deutschland geschickt werden.
  
  Je nach Anbieter kann auch die Ab- beziehungsweise Anmeldebestätigung der Schule reichen.
• Der Abschluss eines Schulbesuchs ist ein Grund für eine fristlose Kündigung. In der Regel endet der Vetrag mit dem Ende des Schulbesuchs. Je nach Vertrag können aber auch abweichende Regelungen vereinbart worden sein.
  
  In manchen Fällen kann es dabei erforderlich sein eine schriftliche Bestätigung der Schule, als Nachweis, mitzuschicken.
• Wenn das Kind aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht mehr in der Lage ist die Frühbetreuung zu besuchen, kann fristlos gekündigt werden.
  
  Dabei sollte eine Kopie des ärztliches Attests als Nachweis angefügt werden.
• Wenn die Frühbetreuung nicht korrekt durchgeführt wird, muss der Betreiber schriftlich ermahnt werden und eine Frist gesetzt werden innerhalb welcher die Probleme, auch Mängel genannt, zu beheben sind.
  
  »Mehr zur Mahnung bei schlechtem oder fehlerhaftem Service
• Darüber hinaus kann gravierend falsches Verhalten des Personals eine fristlose Kündigung rechtfertigen, sofern das Fehlverhalten nachweisbar ist oder zumindest die Zweifel glaubhaft sind.

Inhalt, Form und Versand der Kündigung Bei einer Kündigung des Deutschlandtickets sollten mindestens folgende Angaben gemacht werden:

• Aktuelles Datum und Ort.
• Name und Adresse des Verkehrsunternehmen, sowie eigene Kontaktadresse.
• Es muss unmissverständlich gesagt werden dass gekündigt wird, dabei wird möglichst auch der Vertrag genau benannt.
• Falls zur Hand ist es sinnvoll die Vertrags- oder Mitgliedsnummer anzugeben.
• Auch ist der Beendigungstermin anzugeben oder mit der Formulierung „zum nächstmöglichen Zeitpunkt." das Unternehmen zu bitten den Termin zu errechnen.
• Nur wenn außerordentlich oder sogar fristlos gekündigt wird ist der Kündigungsgrund anzugeben.
• Durch die DSGVO kann zusammen mit der Kündigung eine Löschung der personenbezogenen Daten gefordert werden. Dies verhindert meist auch lästige Rückwerbeversuche.
• Darüber hinaus ist es sinnvoll um eine schriftliche Kündigungsbestätigung mit Angabe des Beendigungstermins zu bitten.

Die Kündigung ist, da der Kündigende die Nachweislast trägt, schriftlich zu erklären und auf einem möglichst sicheren Wege zu verschicken.

Bei einem Postversand kann die Methode Einschreiben-Rückschein genutzt werden um ein Nachweis zu erhalten.

Falls eine Faxnummer vorhanden ist kann Schreiben meist auch per Fax mit Sendebericht verschickt werden. Bei Vereinen sollte dabei aber überprüft werden ob die Satzung eine besonderes Format vorschreibt.

Alternativ kann die Kündigung auch beim Betreiberunternehmen, möglicherweise auch am Ort der Frühbetreuung, abgegeben werden, dabei sollte aber unbedingt darauf geachtet werden eine schriftliche Empfangsbestätigung zu erhalten.

Kündigungsadresse Die Kündigungsadresse findet sich im unterschrieben Vertrag oder in den AGB.

Kündigung Frühbetreuung Muster

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