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Ein Pay-TV-Vertrag ist in der Regel ein sogenanntes Abonnement, welches klaren gesetzlichen Regelungen unterliegt. Im folgenden wird erklärt wie und wann der Vertrag gekündigt werden kann. Daneben findet sich ein passendes Musterkündigungsschreiben.

Fachbeitrag: »Eine SKY-Mitgliedschaft kündigen



Kündigungsfristen bei Pay-TV-Abo's Wurde das Abo erst einmal abgeschlossen, läuft der Vertrag in aller Regel mindestens 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 oder teilweise auch 24 Monate, wenn nicht rechtzeitig gekündigt wird. Eine Verlängerung um mehr als 1 Jahr ist jedoch nach BGB § 309 unzulässig.

Bei einer Laufzeit des Pay-TV Vertrags von 12-24 Monaten liegt die Kündigungsfrist normalerweise bei drei Monaten vor Ende der Vertragslaufzeit. Die genauen Fristen können jedoch individuell ausgestaltet sein und müssen deshalb zwingend dem Kleingedruckten bzw. den AGBs des Pay-TV Vertrags entnommen werden.

Hält der Verbraucher die vertragliche Kündigungsfrist nicht ein, so ist seine Kündigung unwirksam.

Fristlose außerordentliche Kündigung des Pay-TV Außerordentlich kündigen kann der Verbraucher nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes. Denn die außerordentliche Kündigung ist zugleich eine fristlose Kündigung, mit der der Verbraucher quasi sofort aus dem Vertrag entlassen wird.

• Nach § 323 BGB kann der Verbraucher dann außerordentlich kündigen, wenn die Leistung seitens des Pay-TV Anbieters nicht oder nicht vertragsgemäß erbracht wird.
  
  Das könnte beispielsweise sein, dass der Verbraucher nicht alle Programme erhält, welche ihm vertraglich zugesichert sind und die er bezahlt. In diesem Fall muss dies dem Anbieter zunächst mitgeteilt werden (Durch eine schriftliche Ermahnung).
  
  Außerdem muss ihm eine angemessene Frist zur Nachbesserung gesetzt werden. Nur wenn der Anbieter der Nachbesserung nicht nachkommt, kann fristlos gekündigt werden.
• Eine weiterer Kündigungsgrund ist wenn der Anbieter die Gebühren erhöht oder die Leistungen nachteilig geändert werden. In diesen Fällen muss der Verbraucher informiert werden und ab dem Zeitpunkt, an dem er die Informationen erhalten hat, gilt eine Frist von 4 Wochen innerhalb der gekündigt werden kann. Dies bedeutet, dass Kündigungsschreiben muss vor Ablauf dieser Frist beim Anbieter eingehen.
  
  Wichtig: Die Frist wird bei einem Brief ab dem Zeitpunkt gezählt an dem dieser im Briefkasten, vom Postboten, eingeworfen wurde.
  
  Zu beachten ist auch, dass der Kündigungszeitpunkt in diesen Fällen immer der Änderungszeitpunkt sein muss.

Was sollte ein Kündigungsschreiben enthalten? Es ist unbedingt der genaue Name des Pay-TV-Vertrages, der vollständige eigene Name und die Anschrift zu nennen. Ebenso muss klar genannt werden zu welchem Zeitpunkt die Kündigung wirksam werden soll. Wenn dieser Termin nicht bekannt ist kann auch zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt werden. In diesem Fall berechnet der Anbieter den Termin.

Bei einer Kündigung empfiehlt es sich die Kundennummer zu nennen. Denn dies erleichtert dem Vertragspartner die Zuordnung der Kündigung und verhindert etwaige Komplikationen.

Wichtig: Die Kündigung muss vom Kunden handschriftlich unterschrieben sein.

Ist die Kündigung fristlos außerordentlich so sollte der Kündigungsgrund im Schreiben benannt werden.

Für eine ordentliche Kündigung ist der rechtzeitige Zugang derselben erforderlich. Zugang heißt, dass das Kündigungsschreiben so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass unter regelmäßigen Umständen mit Kenntnisnahme zu rechnen ist. Z.B. durch ein Einwurf in den Briefkasten.

Die Beweislast hierfür trägt der Absender, daher empfiehlt es sich per Einschreiben Rückschein zu kündigen und im gleichen Zuge um eine schriftliche Kündigungsbestätigung zu bitten.

Das Kündigungsschreiben kann auch persönlich, am besten zusammen mit einem Zeugen, beim Anbieter abgegeben werden. In diesem Fall ist es jedoch wichtig um eine schriftliche Empfangsbestätigung zu bitten.

Kündigung Pay-TV Muster

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