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Stadtmobil ist ein Carsharing Verbund mit Stationen in verschiedenen Bundesländern und stellt Fahrzeuge an bestimmten Stationen zur Verfügung. Diese müssen dort abgeholt und auch bei den gebuchten Stationen wieder abgestellt werden. Dabei wird vor Fahrtantritt, bei einer Reservierung, das Fahrtende bereits festgelegt.

Um stadtmobil Carsharing nutzen zu können, schließt ein Kunde mit stadtmobil einen sogenannten Rahmennutzungsvertrag in seiner Station ab.

Diese einzelnen stadtmobil Stationen, in den verschiedenen Regionen, haben ihre eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Kündigungsmöglichkeiten zwischen stadtmobil und Kunden verankert.

Im Folgenden wird darauf eingegangen, was generell bei einer Kündigung von stadmobil beachtet werden muss und welche Möglichkeiten es gibt. Sowie auch spezieller zu den Regelungen der unterschiedlichen Niederlassungen.

Kündigungsfrist Die Stationen von stadtmobil Hannover, Karlsruhe, Rhein-Neckar, Rhein-Rhur, Berlin in ihren AGB in § 16, Rhein-Ruhr und Karlsruhe in ihren AGB, in § 17 eine Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Monatsende vereinbart.

Stadtmobil Stuttgart hat in seinen AGB eine Kündigungsfrist in § 17 von nur vier Wochen bis zum Monatsende geregelt.

Die Kündigungsfrist findet sich auch in den erhaltenen AGB oder dem Vertrag. Maximal kann der Anbieter eine Kündigungsfrist von 3 Monaten vereinbaren. Kommt die Kündigung mehr als 3 Monate vorher an ist sie auf jeden Fall rechtzeitig.

Eine Erstlaufzeit kann dabei höchstens 2 Jahren betragen und eine Verlängerung bdarf maximal 1 Jahr betragen. Wurde eine Laufzeit vereinbart so muss diese bei einer ordentlichen Kündigung eingehalten werden.

Wichtig: Das Kündigungsschreiben muss unbedingt vor der vereinbarten Kündigungsfrist beim stadmobil ankommen.

Widerruf bei neueren Verträgen Hat eine Privatperson den Carsharing-Vertrag, mit stadmobil, über das Internet, Telefon, an der Haustür oder auch per Mail abgeschlossen, dann ist es noch möglich, den Vertrag innerhalb der ersten 14 Tagen zu widerrufen (gezählt ab Vertragsabschluss).

Grundlage für dieses Recht ist unter Anderem §§ 312 b ff. BGB (Fernabsatzgesetz). Auch kann stadtmobil von sich aus im Vertrag oder den AGBs ein Widerrufsrecht vereinbaren.

Durch den Widerruf gilt der Carsharing-Vertrag als nicht zustandegekommen. Nur für bereits entstandene Kosten muss dann etwas gezahlt werden, also zum Beispiel für die bereits vorgenommene Fahrzeugnutzung.

Das Widerrufsschreiben muss spätestens am letzten Tag der 14-Tage-Frist verschickt werden. Wichtig ist dabei, dass der rechtzeitige Versand notfalls auch bewiesen werden kann.

»Mehr zum Widerrufsrecht und ein Musterschreiben

Außerordentliche bis fristlose Kündigung Bei vorliegen eines ausreichenden Grundes kann der Carsharingvertrag auch vor dem normalen Laufzeitende beendet werden. Je nach Fall muss dabei entweder eine abweichende Kündigungsfrist eingehalten werden (außerordentliche Kündigung) oder es kann fristlos gekündigt werden.

Im Folgenden typische Gründe für eine vorzeitige Kündigung des Carsharing-Vertrages:

• Falls die Preise erhöht, die Leistungen verschlechtert oder die AGB nachteilig angepasst werden sollte dem umgehend schriftlich widersprochen werden, damit im Regelfall die alten Bedingungen weiterhin gelten. Dabei ist es wichtig den Widerspruch, auf einem sicheren Wege (zum Beispiel per Einschreiben-rückschein) und so schnell wie möglich zu verschicken.
  
  Hinweis: Da jedoch die verschiedenen Niederlassung von stadmobil unterschiedlichen AGB haben sollte sicherheitshalber auch dort nachgeprüft werden ob es für die zuvor genannten Fälle eine Sonderregelung, wie zum Beispiel ein Sonderkündigungsrecht gibt.
• Bei einer chronischen Erkrankung, welche es einem unmöglich macht die vertraglich vereinbarten Leistungen zu nutzen, kann fristlos gekündigt werden. Als Nachweis ist dem Kündigungsschreiben eine Kopie des ärztlichen Attest anzufügen.
• Bei einem Umzug in ein Gebiet in welchem stadtmobil nicht genutzt werden kann sollte eine fristlose Kündigung versucht werden. Dem Schreiben ist dabei am besten eine Kopie der Meldebescheinigung des neuen Wohnortes beizufügen.
  
  Da es jedoch auf Grund der aktuellen Rechtslage dazu kommen könnte, dass der Anbieter diese vorzeitige Kündigung ablehnt, sollte zusätzlich auch immer hilfsweise zum nächstmöglichen Termin gekündigt werden.
• Im Todesfall können die Erben kündigen. Als Nachweis sollte der Kündigung dabei eine Kopie der Sterbeurkunde beigefügt werden.

»Mehr zur Mahnung bei schlechtem oder fehlerhaftem Service

»Grundsätzliches zum Thema außerordentliche Kündigung

Inhalt, Form und Versand der Kündigung Es ist empfehlenswert im Kündigungsschreiben zumindest folgende Angaben zu machen:

• Vollständiger eigener Name und Anschrift
• Name und Anschrift der im eigenen Vertrag genannten Niederlassung von stadmobil.
• Bezeichnung des gekündigten Vertrages und sofern vorhanden die Vertragsnummer.
• Unbedingt muss entweder der Termin genannt werden zu welchem gekündigt wird oder es wird die Formulierung "zum nächstmöglichen Termin" genutzt. Bei letzterer wird der Betreiber angewiesen den Termin auszurechnen.
• Falls außerordentlich oder fristlos gekündigt wird so ist im Kündigungsschreiben unbedingt der Grund genau zu nennen. Auch empfiehlt sich dabei vorhandene Nachweise (als Kopie) anzufügen.

Hinweis: Bei stadtmobil ist es außerordentlich wichtig, dass die eindeutige Erklärung des Kunden den Carsharing- bzw. Rahmennutzungsvertrag zu widerrufen, an dessen Station geht, welche den Rahmennutzungsvertrag mit dem Kunden geschlossen hat.

Wichtig: Um einen Nachweis über die rechtzeitige Kündigung zu haben sollte das Schreiben auf einem sicheren Wege, zum Beispiel per Fax oder Einschreiben-Rückschein verschickt werden. Wird per Fax gekündigt so ist der Sendebericht unbedingt aufzubewahren, da dieser als Nachweis gilt.

Kündigungsadresse Der Vertrag wurde in der Regel mit einer bestimmten Stadmobil-Niederlassung geschlossen. Die Adresse des Vertragspartners findet sich daher im Vertrag. Im Nachfolgenden Adressen bekannter Stadmobil-Niederlassung:

Stadtmobil Berlin GmbH
Bötzowstrasse 13
10407 Berlin

Fax: 030 692067-519


Stadtmobil Hannover GmbH
Karmarschstraße 30–32
30159 Hannover

Telefax: 0511 / 710 046 1


Stadtmobil CarSharing GmbH & Co. KG
Ludwig-Wilhelm-Straße 15
76131 Karlsruhe

Fax: 0721 911911-6


stadtmobil carsharing AG
Tübinger Straße 15
70178 Stuttgart

Fax: 0711 94543659


Stadtmobil Rhein-Ruhr GmbH
Girardetstraße 6
45131 Essen

Fax: 0201 470990-89


Stadtmobil Rhein-Neckar AG
M 1, 2
68161 Mannheim

Fax: 0621 128555-86

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