Kündigungsschreiben

Die Tagespflege wird sowohl für Kinder- und Jugendliche, Behinderte und auch Alte (Tagespflege für Senioren) erbracht, welche sich nicht oder nicht mehr vollständig selber versorgen können. Im Gegensatz zur sogenannten Kurzzeitpflege wird dabei jedoch nur Tagsüber die Person betreut.

Da die Schweiz nicht Mitglied der Europäische Union (EU) ist gelten besondere Regelungen welche es nur unter bestimmten Voraussetzungen erlauben den Vertrag nach einem Abschluss zu widerrufen, welche im Obligationsrecht (OR) niedergeschrieben sind.

Unter dem Namen PureMobile werden, von der Firma Unitymedia GmbH, vier verschiedene Tarife für die Mobile Telefon und Datennutzung (Handyverträge) vertrieben. Für die verschiedenen Tarife, PureMobile 500 MB und PureMobile Data 5 GB, sowie PureMobile Allnet Flat 1 GB und PureMobile Allnet Flat 2 GB, gelten unterschiedliche Kündigungsfristen und Regelungen auf welche im Nachfolgenden genauer eingegangen wird.

Der österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) ist ein Zusammenschluss zahlreicher Gewerkschaften Österreichs und setzt sich für Arbeitnehmerinteressen ein. Bei einer Mitgliedschaft ist zu prüfen ob diese direkt beim ÖGB abgeschlossen wurde oder bei einer der Untergewerkschaften.

Zum Muster Wie kündigt man seinen Job in den englischsprachigen Ländern USA und Großbritannien?

Für echte Fans hat die Formel 1 (Formula1) ein eigenes Streaming-Programm ins Leben gerufen. Nicht nur die Übertragung der TV-Bilder wurde angekündigt, sondern auch exklusive Inhalte wie der Blick aus den Kameras, die sich an Bord der Formel-1-Rennwagen befinden, oder den ungefilterten Boxenfunk. Hinter dem Angebot steht die Firma Formula One Digital Media Limited.

Zum Muster Ein Bauvertrag ist, ähnlich wie ein Werkvertrag, ein zwischen einem Unternehmen und dem sogenannten Besteller (auch Bauherr gennant) geschlossener Vertrag über eine Bauleistung.

Zum Muster Beim Klavierunterricht durch eine Musikschule oder durch private Klavierlehrer handelt es sich um einen sogenannten Dienstvertrag (siehe auch OLG Hamm, 04.09.2009 - 12 U 129/09).

Zum Muster Der Kleingarten ist rechtlich gesehen ein Kleingartenpachtverhältnis und unterliegt dem Bundeskleingartengesetz (BKleingG). Pachtverträge über Kleingärten können, auf Grund von § 6 BKleingG, nur unbefristet geschlossen werden.

Zum Muster Ein Vertrag über einen Sprachkurs (zum Beispiel ein Englisch-, Spanischkurs, etc.) ist rechtlich gesehen ein Dauerschuldverhältnis.